EU-Verteidigungsminister beraten über Verteidigungsunion angesichts russischer Bedrohung und US-Abzug

Das Europäische Parlament drängt auf eine europäische Verteidigungsunion und kritisiert nationale Egoismen sowie das Fehlen eines Binnenmarkts für Militärtransport und -ausrüstung.
Die Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat eine Initiative für eine Verteidigungsunion mit 29 Unterstützern gestartet, die Strukturen schaffen soll, die auch ohne die USA funktionieren.
Die EU-Verteidigungsminister trafen sich, um über den Ukraine-Krieg, die russische Bedrohung, den Abzug US-Truppen und die zersplitterte Rüstungsindustrie zu beraten.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas äußerte Frustration über mangelnde Fortschritte bei der Koordinierung der Rüstungsindustrie trotz erhöhter Verteidigungsausgaben.
Die Diskussion über Artikel 42.7 des EU-Vertrags, der zu einer Beistandsklausel analog zu NATO-Artikel 5 weiterentwickelt werden könnte, steht auf Ministerebene noch aus.
Eine mögliche Verlegung von EU-Schiffen aus dem Roten Meer in die Straße von Hormus wird erwogen, eine Entscheidung wird jedoch in naher Zukunft nicht erwartet.